Coronapandemie: HArter Lockdown bis 10.1.2021

(Stand: 16.12.2020)
Am vergangenen Sonntag wurde, wie bereits schon im Frühjahr, in einer Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten/-Innen ab Mittwoch, den 16. Dezember 2020 ein strikter Lockdown über das Land verhängt. Da das Infektionsgeschehen mittlerweile dramatische Ausmaße angenommen hat und eine Überlastung des Gesundheitssystems droht, ist dieser Schritt notwendig geworden, um eine weitere exponentielle Ausbreitung des Virus zu verhindern. Der Lockdown ist zunächst bis zum 10. Januar 2021 befristet und hat zum Ziel die allgemeine Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren.

Die Telekonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs der Länder brachte im Wesentlichen die nachfolgenden Ergebnisse:

Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen:
Maximal fünf Personen aus zwei Haushalten.

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Weihnachtsgruß des Bürgermeisters

„Das Geheimnis von Weihnachten besteht darin,
dass wir auf unserer Suche nach dem Großen und Außergewöhnlichen  auf das Unscheinbare und Kleine aufmerksam werden.“

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in diesen Tagen richtet sich der Blick der Christenheit auf die Geburt Jesu und die davon ausgehende Friedens- und Versöhnungsbotschaft. Es ist zugleich eine Zeit, die viele Menschen auf der Welt berührt und mit der vielfältige Gefühle sowie Erinnerungen verbunden werden. Gerade die Wochen des Advents und das Weihnachtsfest sollen uns aber auch Mut machen und Gelassenheit schenken.

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Öffentliche Bekanntmachung

Aufstellung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften und Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
„Schuppengebiet Reinsteig“ in Fridingen a. D.

Der Gemeinderat der Stadt Fridingen a. D. hat am 07. Dezember 2020 in öffentlicher Sitzung aufgrund von

§ 2 Abs. 1 BauGB und § 74 Abs. 7 LBO beschlossen, im Gewann „Reinsteig“ den Bebauungsplan „Schuppengebiet Reinsteig“ mit örtlichen Bauvorschriften aufzustellen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

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Neue Allgemeinverfügung des Landkreises Tuttlingen zur Eindaämmung des Coronavirus (Stand: 10.12.2020)

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Tuttlingen über weitere Maßnahmen zur Eindämmung und Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 aufgrund des außergewöhnlich starken Infektionsgeschehens (Hotspot-Strategie des Landes Baden-Württemberg)

Das Landratsamt Tuttlingen erlässt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG), § 20 Abs. 1 und 3 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (CoronaVO) vom 30.11.2020 i. V. m. § 1 Abs. 6a der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV BW) folgende

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Besuche des Bürgermeisters von Alters- und Ehejubilaren

Die Bürgermeister der Städte und Gemeinden unseres Landkreises haben sich aufgrund des massiven Anstiegs der Neuinfektionen im Landkreis Tuttlingen und der unverändert kritischen Pandemielage mit dem Corona-Virus darauf verständigt, die Besuche von Alters- und Ehejubilaren weiterhin bis zum 31. März 2021 auszusetzen. Aufgrund der Ansteckungsgefahr gerade bei Kontakten im persönlichen Lebensumfeld erscheint diese Maßnahme aus Vorsicht und Vorbeugung auch in den kommenden Monaten geboten. Bürgermeister Stefan Waizenegger bedankt sich für das Verständnis und hofft, dass im Laufe des Jahres diese schönen Anlässe wiederum wahrgenommen werden können.

Hoher Inzidenzwert im Landkreis Tuttlingen zwingt die Behörden zu weitergehenden Einschrän-kungen

In ihren Vereinbarungen haben Bund und Länder festgelegt, dass bei besonders extremen Infektionslagen mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche und einem diffusem nicht eingrenzbaren Infektionsgeschehen, die umfassenden und allgemeinen Schutzmaßnahmen nochmals erweitert werden können und müssen (sog. Hotspotstrategie). In der aktualisierten Corona-Verordnung des Landes Baden- Württemberg wurde dies aufgegriffen und ist nun ausdrücklich in § 20 dieser Verordnung geregelt. Ziel der Bestimmung ist es, durch zusätzliche und zielgerichtete Maßnahmen kurzfristig eine deutliche Absenkung des Infektionsgeschehens zu erreichen.

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