Aktuelle Informationen zum Coronavirus

(Stand: 23.11.2020)
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt in unserem Land unverändert auf einem hohen Niveau, obgleich sich die Zahlen in Deutschland zumindest etwas stabilisiert haben. Die sog. 7-Tage-Inzidenz wird trotz des gegenwärtigen Lockdowns in vielen Bereich des alltäglichen Lebens zum Teil besorg-niserregend und beträchtlich überschritten. Auch die Aus- sowie die Belastung in den Krankenhäuser nimmt weiterhin zu und die Gefahr, dass diese Gesundheitseinrichtungen an ihre Kapazitätsgrenzen gelangen steigt. Die Anzahl der Patienten, welche beamtet werden müssen, erreichte in der vergangenen Woche einen Höchststand. So haben sich diese Zahlen seit Oktober verzehnfacht.

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Ab 2. November gelten neue und befristete Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie

Es ist also nunmehr doch so gekommen, wie es sich in den vergangenen Tagen abzeichnete. Eine zweite Corona-Welle hat unser Land wie auch die anderen europäischen Staaten erfasst. Die Lage ist ernst und wie im Frühjahr steht unsere Gesellschaft in den kommenden Wochen vor einer großen Herausforderung.
Angesichts dramatisch steigender Infektionszahlen hat sich die Ministerpräsidentenkonferenz gemeinsam mit der Bundeskanzlerin am Mittwoch, den 27. Oktober darauf verständigt, für den Monat November ein Bündel drastischer und einschneidender Maßnahmen festzulegen, die unseren Alltag und unsere Lebensgewohnheiten wiederum in verstärkter Weise einschränken.

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Aktuelle Hinweise zur Corona-Pandemie

Aufgrund der sich täglich verändernden Fallzahlen und den daraus resultierenden Änderungen der entsprechenden Vorschriften können wir im Amtsblatt donnerstags nicht tagesaktuell berichten und Sie informieren. Wir bitten Sie daher, regelmässig auf unserer Homepage vorbeizuschauen. Dort finden Sie aktuelle Informationen

Änderung der Corona-Verordnung zum 30.9.2020

Die aktuelle CoronaVO tritt am 30. September 2020 außer Kraft. Aufgrund der derzeitigen Infektionslage hat die Landesregierung die Verlängerung der Corona-Verordnung bis zum 30. November 2020 mit folgenden Änderungen beschlossen:

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung wird insgesamt verschärft:
– In Gaststätten, Restaurants, Bars etc. besteht nun auch für Besucher eine Maskenpflicht, sofern sie sich nicht an ihrem Platz befinden (§ 3 Abs. 1 Nr. 7).
– Die Maskenpflicht gilt auch in Freizeitparks und Vergnügungsstätten in geschlossenen Räumen und in Wartebereichen (§ 3 Abs. 1 Nr. 8).
– Beim praktischen Fahr-, Boots- und Flugunterricht, einschließlich der jeweiligen praktischen Prüfung ( § 3 Abs. 1 Nr. 9) ist nun ebenfalls eine Maske zu tragen.
– Ausnahmen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung benötigen nun „in der Regel eine ärztliche Bescheinigung“. Diese Formulierung ist ein Regelbeispiel, eine andere Glaubhaftmachung ist jedoch möglich. Die Auflistung dieses Regelbeispiels soll bewirken, dass der von bestimmten Gruppierungen in der Vergangenheit vorgenommene Aufruf zum Boykott zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung gerade nicht mit der Rechtslage vereinbar ist (§ 3 Abs. 2).
– Verantwortliche von Einrichtungen und Geschäften müssen über die Maskenpflicht informieren (§ 4 Abs. 1 Nr. 8).

Die typischen Symptome einer COVID-19 Erkrankungen wurden an den neuesten Erkenntnisse des Robert-Koch-Instituts angepasst (§ 7 Abs. 1 Nr. 2).

Bei Verstoß gegen die Maskenpflicht besteht nun ein Zutritts- und Teilnahmeverbot (§ 7 Abs. 1 Nr. 3).

Die Untersagung von Veranstaltungen mit über 500 Teilnehmenden bleibt über den 30. September 2020 hinaus bestehen (§ 10 Abs. 3).

Die §§ 4 bis 8 gelten künftig auch für Boots- und Flugschulen (§ 14 Nr. 5).

Die Vorabveröffentlichung finden Sie hier zum Nachlesen.

Corona Warn-App

Seit wenigen Wochen gibt es nunmehr die sog. Corona-Warn-App. Laut Meinung der Experten gilt diese als ein wichtiger Meilenstein in der präventiven Bekämpfung des Virus. Sie wurde bereits millionenfach heruntergeladen und zeigt dem Nutzer an, wenn sich in der Nähe infizierte Personen aufhalten sollten. Sowohl für den Selbstschutz wie auch den Schutz des jeweils anderen leistet die neue App einen wichtigen Beitrag. Damit die App gestützte Erkennung von Infektionsketten funktionieren kann, verweisen wir sie zur näheren Information auch gerne auf die folgende Internetseite:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app-faq-1758392

Neue „Corona-Verordnung“ in Baden-Württemberg mit wesentlichen Änderungen ab dem 01. Juli 2020

Das Land Baden-Württemberg hat in vielen Bereichen seine Regelungen im Umgang mit der Corona-Krise überarbeitet und eine neue Corona-Verordnung beschlossen. Diese tritt zum 01. Juli in Kraft. Seit Montag kehrten bereits die Schulen und Kindergärten zum Regelbetrieb zurück. Zugleich sind in diesen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen die Abstandsgebote wegfallen.

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Weitere Änderungen der Corona-Verordnung zum 10.6. und 15.6.2020

Mit Beschluss vom 9. Juni 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die Änderungen treten am Mittwoch, den 10. Juni 2020, bzw. am Montag, den 15. Juni 2020, in Kraft.

Einen Überblick über die aktuellen Änderungen finden Sie hier , den kompletten Verordnungstext können Sie hier herunterladen

Weitere Änderungen der Corona-Verordnung zum 27.5. und 2.6.2020

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.

Informationen hierzu finden Sie hier , den Verordnungstext der ab 27.5. geltenden Verordnung können Sie hier herunterladen , den Verordnungstext mit Gültigkeit ab dem 2.6.2020 hier

Weitere Lockerungen der „Corona-Verordnung“ ab 18. Mai


Mit Gültigkeit vom 18. Mai an setzt auch in dieser Woche die Landesregierung weitere Schritte ihres sog. „Stufenfahrplans“ um und hebt in diesem Zusammenhang u.a. auch die Beschränkung folgender Einrichtungen auf:
• Die Kindergärten und Kinderkrippen dürfen neben der reinen Notbetreuung für Kinder de-ren Eltern bestimmte Berufe ausüben oder einen präsenzpflichtigen Arbeitsplatz haben, nunmehr auch weitere Kinder wiederum aufnehmen. Die zulässige Höchstgruppengröße ist dabei aber auf die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße beschränkt.

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