Weitere Lockerungen der „Corona-Verordnung“ ab dem 11. Mai


Durch die verordneten Maßnahmen in den zurückliegenden Wochen hat sich in Deutschland die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamt. Die täglichen Neuinfektionen sind deutlich zurückgegangen. Deshalb beschlossen Bund und Länder nunmehr bestimmte Auflagen und Beschränkungen weiter zu lockern, sowie außerdem zusätzliche Öffnungsschritte in den folgenden Tagen vorzunehmen. Ungeachtet dessen verständigten sich in der letzten Woche die Ministerpräsidenten/-innen im Gespräch mit der Bundeskanzlerin darauf, dass trotz „gewisser“ Erleichterungen unveränderte Vorsicht geboten ist. Bis zum Vorliegen eines Impfstoffs bleibt das Gebot des Abstandhaltens daher für längere Zeit die wohl noch wichtigste Schutzmaßnahme. Neben den jeweiligen Kontaktbeschränkungen ist zudem die Maskenpflicht in gewissen öffentlichen Lebensbereichen unverändert zu beachten und von den Bürgerinnen und Bürger einzuhalten.


Angesichts der gewährten Lockerungen einigten sich der Bund und die Länder auch darauf, dass ab einer Entwicklung mit hohen Infektionszahlen und einem schnellen Wiederanstieg der Infektions-rate innerhalb einer betreffenden Region erneut verschärfende Maßnahmen zu erlassen sind. So haben die Länder nunmehr dafür Sorge zu tragen, dass in Landkreisen mit kumulativ mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage sofort ein konsequentes Beschränkungskonzept unter Einbeziehung der zuständigen Landesbehörden umgesetzt werden muss. Damit soll dem Umstand der Verhältnismäßigkeit Rechnung getragen werden, da das Infektionsgeschehen in Deutschland, von Bundesland zu Bundesland, aber auch von Region zu Region sehr unterschiedlich ausgeprägt ist. Diese Handhabe schließt die Möglichkeit mit ein, dass bei einer Verschlechterung der Infektionszahlen für einen befristeten Zeitraum auch die jetzt gewährten Lockerungen und Öffnungen wiederum zurückgenommen werden können. Unabhängig hiervon wurde in diesem Zusammenhang aber nochmals bekräftigt, dass Großveranstaltungen, wie Volks-, Stadt- und Dorffeste, große Sportveranstaltungen mit Zuschauern oder Konzerte bzw. Festivals bundesweit zunächst bis einschließlich 31. August untersagt bleiben.
Baden-Württemberg, als eines der vom Corona-Virus mit am Meisten betroffenen Länder, hat am vergangenen Wochenende gleichfalls weitreichende Lockerungen entweder beschlossen oder zeitnah in Aussicht gestellt. Mit einem Stufenplan beabsichtigt man wesentliche Bereiche in Wirtschaft und Gesellschaft sukzessive zu öffnen. Es ist erklärter Wille der Landesregierung zum Schutz der Bevölkerung hierbei aber mit Um- und Vorsicht vorzugehen. Insbesondere ist auch ein „Fahrplan“ für eine erweiterte Öffnung des allgemeinen Schulbetriebs sowie ggf. der sog. Notbetreuung in Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen angekündigt worden. Zum 18. Mai dürfen auch die Speisewirtschaften, die Campingplätze und Ferienwohnungen, sowie die Freizeiteinrichtungen (ausgenommen Freizeitparks) im Freiluftbereich ihren Betrieb öffnen.
Dagegen ändern sich bereits ab dem 11. Mai folgende Bestimmungen:
• In privaten Räumlichkeiten sind nunmehr nicht nur die direkten Verwandten (Großeltern, Eltern, Kinder und Enkel), sondern auch zusätzlich die Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der 5-Personen-Grenze bei Ansammlungen im sog. nichtöffentlichen Raum ausgenommen.
• Zwar bleiben die Kontaktbeschränkungen vorläufig noch bis mindestens 5. Juni bestehen, jedoch ist es nunmehr erlaubt, sich im öffentlichen Raum nicht mehr nur alleine, mit Angehörigen des eigenen Hausstandes oder einer anderen Person, sondern auch mit Personen eines weiteren Hausstandes aufzuhalten.
• Alle Geschäfte können unter den vorgegebenen Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wiederum öffnen.
• Neben dem Leistungssport gibt es auch für den Breitensport unter freiem Himmel wiede-rum eine Perspektive für einen stufenweisen Wiedereinstieg in den Trainings- und Wettkampfbetrieb, der allerdings – Stand heute – von verschiedentlichen Auflagen und Hygienevorschriften abhängig gemacht wird. Zulässig sind somit wieder Outdoor-Sportanlagen für vornehmlich kontaktlose Sportarten, wie u.a. für Tennis, Golf oder Leichtathletik etc… gemäß der erlassenen Rechtsverordnung des Kultusministeriums über Sportstätten (s. abgedruckte Verfügung).
• Die Bewohner/-innen von Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Behinderteneinrichtungen können nunmehr wieder regelmäßig Besuch durch eine ausgewählte Person erhalten.
• Musikschulen und Jugendkunstschulen dürfen mit Einschränkungen den Betrieb wieder aufnehmen.
• Fahr- und Flugschulen sind ebenfalls wiederum geöffnet.
• Erlaubt wurde auch eine Öffnung der sog. Vergnügungsstätten.

Angesichts der nunmehr erlaubten und erweiterten Öffnungen in sämtlichen Lebensbereichen, ist es umso wichtiger, dass das Abstandsgebot und die Hygieneregeln konsequent eingehalten und beachtet werden, da durch die zunehmende Zahl an möglichen Kontakten auch die Gefahr des Entstehens neuer Infektionsketten neuerlich ansteigt. Um keine erneute Infektionsdynamik entstehen zu lassen, bitten wir die Bevölkerung daher unverändert mit einem Höchstmaß an Eigenverantwortung sowohl das Kontaktverbot wie auch die Hygiene- und Abstandsregeln zu berücksichtigen.

Die sog. Corona-Verordnung wurde am Samstag, den 09.05.2020 in ihrer aktuellen Fassung erlassen. Sie ersetzt damit die am 17. März erstmalig in Kraft getretene Verordnung.
Hier ist auch die Rechtsverordnung des Kultus- und Sozialministeriums betr. der Freiluftsportanlagen einsehbar.