Seit vergangenem Freitag können sich die Bürgerinnen und Bürger von Fridingen, wie auch aus der Raumschaft Donau-Heuberg immer wöchentlich und zwar jeweils dienstags und freitags zwischen 18.00 und 20.00 Uhr in der Sepp-Hipp-Sporthalle durch geschultes Personal auf den Corona-Virus testen lassen.
Dieses Angebot wurde von der Stadt gemeinsam mit den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der hiesigen DRK-Ortsgruppe und der Nachbarschaftshilfe Fridingen sowie dem Pflegedienst Ferencak in Ergänzung zu den etablierten Testangeboten von Ärzten oder Apotheken eingerichtet.
Aktuelle Hinweise zur Corona-Pandemie
Aufgrund der sich täglich verändernden Fallzahlen und den daraus resultierenden Änderungen der entsprechenden Vorschriften können wir im Amtsblatt donnerstags nicht tagesaktuell berichten und Sie informieren. Wir bitten Sie daher, regelmässig auf unserer Homepage vorbeizuschauen. Dort finden Sie aktuelle Informationen
Homepage der Stadt
Die Homepage der Stadt Fridingen a.D. wird zur Zeit überarbeitet, bis zum Relaunch der neuen Seite finden Sie auf dieser Homepage übergangsweise die neuesten Informationen.
In Ergänzung zur Teststrategie des Landes eröffnet die Teststation in der Sepp-Hipp-Sporthalle am 09. April
Ab Freitag, den 09. April können sich die Bürgerinnen und Bürger von Fridingen, sowie auch aus der Raumschaft Donau-Heuberg in der Sepp-Hipp-Sporthalle durch geschultes Personal auf den Corona-Virus testen lassen. Dieses kostenfreie Angebot, welches die etablierten Testangebote von Ärzten oder Apotheken ergänzen soll, besteht zukünftig immer wöchentlich an Dienstagen und Freitagen zwischen 18.00 und 20.00 Uhr. Bei entsprechender Nachfrage kann dieses Angebot ggf. bedarfsgerecht sogar noch weiterentwickelt werden.
Bereits am Mittwoch, den 07. April nimmt die Teststation in der Mühlheimer Festhalle ihren Betrieb auf. Hier besteht gleichfalls für die Bevölkerung des Gemeindeverwaltungsverbandes jeweils montags, mittwochs und donnerstags zwischen 18.00 und 20.00 Uhr die Möglichkeit einen Schnelltest vorzunehmen. Gemeinsam mit dem Angebot in Mühlheim ist somit jeden Abend, durchgehend von Montag bis Freitag, für die Bürgerschaft eine Testmöglichkeit vorhanden.
Öffentliche Ausschreibung von Bauarbeiten nach VOB
Sanierungsgebiet Panoramastraße, BA1
Gw 1: Tief- und Straßenbauarbeiten
Gw 2: Rohrleitungsbau WL
Der vollständige Veröffentlichungstext dieser Baumaßnahme kann im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg vom 01.04.2021 eingesehen oder hier
eingesehen werden.
gez. Waizenegger
Bürgermeister
Neue Corona Hauptverordnung zum 29. März erlassen
Aufgrund der aktuellen Pandemielage, insbesondere mit der hohen Verbreitung der Covid-Mutationsvariante B 1.1.7. hat das derzeitige Infektionsgeschehen wiederum eine exponentielle Dynamik erfahren. Basierend auf den Beschlüssen der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten vom 22.März hat auch Baden-Württemberg mit Wirkung vom 29. März eine neue Corona-Hauptverordnung erlassen, die vorläufig bis mindestens 18. April gelten soll. Die vormalige Corona-Verordnung wurde zugleich außer Kraft gesetzt.
In der neuen Corona-Hauptverordnung sind jetzt einerseits die zahlreichen Querverweise entfallen sowie einzelne Sachverhalte nicht mehr an verschiedenen Stellen geregelt. Mit dieser Neustrukturierung soll die Verordnung mit ihren Regelungen etwas übersichtlicher und verständlicher werden.
Besuche des Bürgermeisters von Alters- und Ehejubilaren
Die Bürgermeister der Städte und Gemeinden unseres Landkreises haben sich aufgrund der Pandemielage mit dem Corona-Virus unlängst darauf verständigt, die Besuche von Alters- und Ehejubilaren weiterhin und vorläufig auszusetzen. Aufgrund der hohen Ansteckungsgefahr gerade bei Kontakten im persönlichen Lebensumfeld ist diese Maßnahme aus Vorsicht und Vorbeugung, sowie angesichts der derzeitigen Inzidenzlage unverändert geboten. Bürgermeister Stefan Waizenegger bedankt sich für das Verständnis und hofft, dass zu einem späteren Zeitpunkt dieses Jahres diese schönen Anlässe vielleicht wiederum wahrgenommen werden können.
Verschärfung des landesweiten Lockdowns bis zum 18. April
Aufgrund der aktuellen sowie dynamischen Lage stellte Baden-Württemberg den ursprünglich am 3. März von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen vierten Öffnungsschritt bereits zu Wochenbeginn zurück. Dieser wäre eigentlich für den 22. März geplant gewesen und hätte weitere Öffnungen bei Inzidenzwerten unter 50 bzw. zwischen 50 und 100 Infektionen auf 100.000 Einwohner vorgesehen. Da aber die für einen solchen Schritt notwendigen stabilen oder rückläufigen Inzidenzen gegenwärtig nicht in Sicht sind, sah man hiervon ab. Zusätzlich wurde seit dieser Woche auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an den Grundschulen im und außerhalb des Unterrichts eingeführt. Private Zusammenkünfte sind nur gestattet, wenn sich diese aus Angehörigen eines Haushalts und höchstens einer weiteren Person eines anderen Haushalts zusammensetzen. Kinder bis einschließlich 14 Jahre werden hierbei nicht mitgezählt.
Die an diesem Montag tagende Ministerpräsidentenkonferenz verlängerte nunmehr wegen des stark exponentiellen Wachstums nochmals den seit drei Monaten geltenden Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie auf den 18. April. Hierbei wird es weitere Verschärfungen geben, welche die Länder auf Basis dieser Beschlusslage nunmehr in ihre Corona-Hauptverordnungen einzuarbeiten haben. Voraussichtlich am 12. April möchte man dann erneut beraten, wie es danach weitergehen soll.
Berichterstattung aus dem Gemeinderat
In der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung sind neben mehreren Baugesuchen nachfolgende Beratungspunkte auf der Tagesordnung gestanden:
Beitritt zum Klimaschutzpakt
Als eines der ersten Bundesländer hatte Baden-Württemberg ein Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Den Städten und Gemeinden, sowie den Landkreisen kommt zur Erreichung der postulierten Klimaschutzziele eine Schlüsselrolle zu, weswegen sie das Land Baden-Württemberg bei ihren diesbezüglichen Bemühungen auch mittels von Förderprogrammen unterstützt.
Im vergangenen Jahr wurde seitens des Umweltministeriums im Zusammenwirken mit den kommunalen Spitzenverbänden der Klimaschutzpakt novelliert und fortgeschrieben. Mit der Fortschreibung sind auch zahlreiche neue Fördertatbestände geschaffen, sowie die Mittel für die kommunalen Klimaschutzmaßnahmen nochmals deutlich aufgestockt worden. Auch vor Ort wurden in den vergangenen Jahren verschiedentliche energieeinsparende Maßnahmen mit finanzieller Förderung umgesetzt. Die Stadt möchte weiterhin ihren aktiven Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Um zukünftig hierbei die bestmögliche Förderung zu erhalten, ist nunmehr das offizielle Bekenntnis zu einer weitgehenden Klimaneutralität der jeweiligen Kommunalverwaltung bis zum Jahre 2040 erforderlich. Gegenwärtig sind etwa 1/3 der baden-württembergischen Kommunen dem novellierten Klimaschutzpakt beigetreten. Der Gemeinderat stimmte nach Erläuterungen der Verwaltung der zu fassenden Absichtserklärung sowie dem Beitritt zum Klimaschutzpakt des Landes zu.
Weiterlesen7-Tage-Inzidenz drei Tage in Folge überschritten – Landkreis Tuttlingen erlässt Allgemeinverfügung
Erneut trifft es den Landkreis Tuttlingen hart und die vom Land vorgesehene sogenannte Notbremse der CoronaVO greift aus gegebenem Anlass. Seit dem 16. März 2021 bewegt sich der Inzidenzwert über der durch das Land Baden-Württemberg festgelegten 100. Marke. Dies wurde durch das Landratsamt mit heutigem Tage festgestellt. Da der Landkreis Tuttlingen an drei aufeinanderfolgenden Tagen positive Fälle über dem Schwellenwert von 100 zu verzeichnen hat, werden die Anfang März eingeführten Lockerungen wieder rückgängig gemacht.
Mit dieser Feststellung tritt nach § 20 Absatz 7 Satz 1 CoronaVO die Rechtsfolge des § 20 Absatz 5 Satz 2 CoronaVO am zweiten Werktag nach der Bekanntmachung dieser Feststellung in Kraft. Das bedeutet, dass ab dem Samstag, dem 20. März 2021, im Landkreis Tuttlingen folgende Regelungen gelten.
Insbesondere folgende „Verschärfungen“ sind vorgesehen
1. Zusammenkünfte
Quarantänepflicht für „Kontaktpersonen von Kontaktpersonen“ aufgehoben
Die bisher geltende Quarantänepflicht für die „Kontaktpersonen der Kontaktperson“ eines mit einer Corona-ariante Infizierten ist vom Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg gekippt worden
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit Beschluss vom 16. März 2021 einem Eilantrag gegen die Absonderungspflicht für die „Kontaktpersonen der Kontaktperson“ eines mit einer Virusvariante Infizierten stattgegeben. Daher wurde der § 4a Satz 1 und 2 der Corona-Verordnung Absonderung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Der Eilbeschluss ist unanfechtbar.
Der – nun wegfallende – § 4a Corona-Verordnung – Absonderung lautet wie folgt:
WeiterlesenMutationsfall im Kindergarten Am Vogelsang
Am Dienstag, den 16. März musste der Kindergarten am Vogelsang mit sofortiger Wirkung bis mindestens 26. März geschlossen werden. Dies betrifft nicht die dortige Kinderkrippe, welche räumlich vom Kindergarten getrennt ist. Drei Erzieherinnen des Kindergartens wurden leider bei einer Testung vor Ort auf den Corona-Virus positiv getestet. In einem Fall ist bisher sogar ein Mutationsvariante festgestellt worden.
Basierend auf einem brandaktuellen Urteil des Verwaltungsgerichts Mannheim, welches am späten Nachmittag verkündet wurde, müssen sich Kontaktpersonen von betroffenen Kontaktpersonen 1. Grades in einem vorliegenden Mutationsfall nunmehr nicht mehr automatisch in Absonderung begeben. Dies bedeutet, dass lediglich das betroffene Erziehungspersonal sowie die in der Einrichtung befindlichen Kinder (also Kontaktpersonen 1. Grades) sich absondern müssen. Die diesbezüglichen Absonderungsbescheide gehen den betroffenen Personen in den nächsten Tagen zu.
Betroffene Eltern können sich bei Bedarf und Fragen auch an das Team des Gesundheitsamts mit der Hotline 07461 926-9999 wenden.